Einige meiner Schwerpunkte
Mittelstandsförderung
- Die Coronapolitik darf kein Konjunkturprogramm für Amazon sein. Für eine mittelstandsfreundliche Politik und die Belebung unserer Innenstädte.
- Deutschland muss wieder das Land der Dichter, Denker und Gründer werden: Statt Vorschriften, Bürokratie und hoher Besteuerung brauchen unsere Gründer Vertrauen und Finanzierungsperspektiven.
Finanzen
- Keine europäische Staatsfinanzierung durch die Hintertür: Deutschland darf nicht die Schulden anderer Länder übernehmen. Keine Regulierung des Bitcoin. Freie Wahl der Zahlungsmittel. Keine Bargeldobergrenze. Bargeld ist Freiheit.
- Transferunion aufkündigen: Keine zusätzlichen EU-Steuern, keine Haftung für EU-Kredite.
- Deutschland hat ein Ausgabenproblem, kein Einnahmeproblem: Keine Mittel mehr für Genderideologie und linke Identitätspolitik.
Mobilität
- Mobilitätspolitik, die alle Verkehrsarten gleichermaßen berücksichtigt: Das Automobil darf nicht zum Objekt eines modernen Klassenkampfes durch grüne Ideologen gemacht werden.
- Diesel- Technologie als Antriebsart erhalten und synthetische Kraftstoffe fördern.
- Nutzungsförderung des Bahnverkehrs nicht durch Verbote, sondern durch Qualitätsverbesserung: Ausbau der Hochgeschwindigkeitsstrecken zwischen europäischen Metropolen. Deutschland zum EU-weiten Drehkreuz.
Energiepolitik
- Die sog. „Energiewende“ wird zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa: Die einseitige und ideologisch motivierte Fokussierung auf sogenannte erneuerbare Energien verstärkt die Wahrscheinlichkeit von großflächigen Stromausfällen: Zurück zu zuverlässiger Elektrizitätserzeugung, auch aus nuklearen und fossilen Brennstoffen.
Ich werde meine Arbeit im Bundestag auf den mir zur Verfügung stehenden Medien für Sie transparent machen.
Anträge
Anfrage zur Stärkung des Petitionswesens in Deutschland.
Antwort des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf meine Anfrage zu den Plänen der Bundesregierung für eine Stärkung des Petitionswesens in Deutschland.
Anfrage zum Gerichtsurteil des OVG Münster zum subsidiären Schutz für Syrer.
Antwort des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf meine Anfrage zum Gerichtsurteil des OVG Münster zum subsidiären Schutz für Syrer und nicht vorhandener ernsthafter bürgerkriegsbedingter Gefahren.
Sieht die Bundesregierung aktuell in der Kryptowährung Bitcoin Chancen und oder Risiken beim Einsatz als Zahlungsmittel oder wertstabile Währungsreserve?
Antwort des Ministeriums für Digitales und Verkehr auf meine Anfrage:
Mögliche Gefährdungen der Flugsicherheit durch Reparaturen an Fluggeräten durch nicht autorisiertes Personal
Antwort des Ministeriums für Digitales und Verkehr auf meine Anfrage: Welche Erkenntnisse über mögliche Gefährdungen der Flugsicherheit durch Reparaturen an Fluggeräten durch nicht autorisiertes Personal hat die Bundesregierung, und sieht die Bundesregierung Zusammenhänge zwischen [...]
Meine Anfrage zur Haltung der Bundesregierung zu den Risiken und Chancen von Bitcoin
Meine Anfrage an das Ministerium für Digitales und Verkehr. Bitcoin wird Thema im Bundestag. Unter Federführung des Bundestagsabgeordneten Dirk Brandes hat die AfD-Fraktion im Bundestag eine Anfrage zum Thema Bitcoin eingereicht. [...]
Meine Anfrage zur wirtschaftlichen Lage des Flughafens Berlin Brandenburg
Antwort des Ministeriums für Digitales und Verkehr auf meine Anfrage.
Entwurf DWD-Gesetz: Kostenermittlung 2024/2025 und Personalauswahl
Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, auf meine Anfrage: Wie wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die aus dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des DWD-Gesetzes resultierenden Personal und Sachkosten für 2024 und [...]
Abschluss des Neubaus der Cäcilienbrücke in Oldenburg
Zu welchem Datum soll nach Kenntnis der Bundesregierung der Neubau der Cäcilienbrücke in Oldenburg abgeschlossen sein und welche Maßnahmen ergreifen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Schifffahrtsbehörde, um den Neubau der Cäcilienbrücke schnellstmöglich [...]
Antwort: Anteil an Personenaufzügen, die mit einem Notantrieb oder einer automatischen Notevakuierungsvorrichtung ausgestattet sind
Antwort des Finanzministeriums auf meine Anfrage zu Kenntnissen der Bundesregierung bei der Deutsche Bahn AG und in Einrichtungen des Bundes der Anteil an Personenaufzügen, die mit einem Notantrieb oder einer automatischen Notevakuierungsvorrichtung, o.ä. ausgestattet [...]
Frage: Stand der Fähigkeiten zur Entwicklung einsatzbereiter, zuverlässiger Luft- und Raumfahrttechnik
Indien ist inzwischen Raumfahrtnation und erhält auf der anderen Seite Entwicklungshilfe, wie geht das überein? Zurück zur Seite Bundestag
Straßenblockaden durch Gruppen wie „Letzte Generation“ und „Extinction Rebellion“
Inwieweit stellen Straßenblockaden durch Gruppen wie "Letzte Generation" und "Extinction Rebellion" (vgl. https://www.tagesschau.de/inland/klimaaktionen-100.html, abgerufen am 19.7.2023) aus Sicht der Bundesregierung grundsätzlich einen Straftatbestand nach § 69 StGB dar und wie bewertet die Bundesregierung die Anregung [...]
Deutsche Logistikbranche stärken
Deutsche Logistikbranche stärken - AfD Bundestagsfraktion bringt Antrag ein.
Meine Anfrage zur frisch sanierten Landebahn des Frankfurter Flughafens
Antwort des Ministeriums für Digitales und Verkehr auf meine Anfrage.
Frage zu den finanziellen Ansprüche des ehemaligen Staatssekretär Graichen
Frage: Welche maximalen finanziellen Ansprüche (in EUR) hat nach Kenntnissen der Bundesregierung der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Patrick Graichen nach seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand, und wie hoch sind [...]
Eindeutige Etikettierung von mit Insekten angereicherten Lebensmitteln
„Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Maßnahmen Ungarns und Italiens zur Regulierung und besonderen Kennzeichnung von mit Insekten angereicherten Lebensmitteln und sieht sie es für notwendig an, die Kennzeichnungspflichten für Insekten in Lebensmitteln [...]
Unterstützt die Bundesregierung den Erwerb des LKW-Führerscheins
Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung über den derzeitigen Investitionsrückstau bei Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen und Vorhaben zur Engpassauflösungen beim Verkehrsträger Straße vor und wie hat sich der Investitionsstau beim Verkehrsträger Straße über die Jahre 2014 [...]
Weltraumgesetz eingebracht
Weltraumgesetz eingebracht
Anfragen
Anfrage zur Stärkung des Petitionswesens in Deutschland.
Antwort des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf meine Anfrage zu den Plänen der Bundesregierung für eine Stärkung des Petitionswesens in Deutschland.
Anfrage zum Gerichtsurteil des OVG Münster zum subsidiären Schutz für Syrer.
Antwort des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf meine Anfrage zum Gerichtsurteil des OVG Münster zum subsidiären Schutz für Syrer und nicht vorhandener ernsthafter bürgerkriegsbedingter Gefahren.
Sieht die Bundesregierung aktuell in der Kryptowährung Bitcoin Chancen und oder Risiken beim Einsatz als Zahlungsmittel oder wertstabile Währungsreserve?
Antwort des Ministeriums für Digitales und Verkehr auf meine Anfrage:
Mögliche Gefährdungen der Flugsicherheit durch Reparaturen an Fluggeräten durch nicht autorisiertes Personal
Antwort des Ministeriums für Digitales und Verkehr auf meine Anfrage: Welche Erkenntnisse über mögliche Gefährdungen der Flugsicherheit durch Reparaturen an Fluggeräten durch nicht autorisiertes Personal hat die Bundesregierung, und sieht die Bundesregierung Zusammenhänge zwischen [...]
Entwurf DWD-Gesetz: Kostenermittlung 2024/2025 und Personalauswahl
Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, auf meine Anfrage: Wie wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die aus dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des DWD-Gesetzes resultierenden Personal und Sachkosten für 2024 und [...]
Abschluss des Neubaus der Cäcilienbrücke in Oldenburg
Zu welchem Datum soll nach Kenntnis der Bundesregierung der Neubau der Cäcilienbrücke in Oldenburg abgeschlossen sein und welche Maßnahmen ergreifen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Schifffahrtsbehörde, um den Neubau der Cäcilienbrücke schnellstmöglich [...]
Antwort: Anteil an Personenaufzügen, die mit einem Notantrieb oder einer automatischen Notevakuierungsvorrichtung ausgestattet sind
Antwort des Finanzministeriums auf meine Anfrage zu Kenntnissen der Bundesregierung bei der Deutsche Bahn AG und in Einrichtungen des Bundes der Anteil an Personenaufzügen, die mit einem Notantrieb oder einer automatischen Notevakuierungsvorrichtung, o.ä. ausgestattet [...]
Frage: Stand der Fähigkeiten zur Entwicklung einsatzbereiter, zuverlässiger Luft- und Raumfahrttechnik
Indien ist inzwischen Raumfahrtnation und erhält auf der anderen Seite Entwicklungshilfe, wie geht das überein? Zurück zur Seite Bundestag
Straßenblockaden durch Gruppen wie „Letzte Generation“ und „Extinction Rebellion“
Inwieweit stellen Straßenblockaden durch Gruppen wie "Letzte Generation" und "Extinction Rebellion" (vgl. https://www.tagesschau.de/inland/klimaaktionen-100.html, abgerufen am 19.7.2023) aus Sicht der Bundesregierung grundsätzlich einen Straftatbestand nach § 69 StGB dar und wie bewertet die Bundesregierung die Anregung [...]
Frage zu den finanziellen Ansprüche des ehemaligen Staatssekretär Graichen
Frage: Welche maximalen finanziellen Ansprüche (in EUR) hat nach Kenntnissen der Bundesregierung der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Patrick Graichen nach seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand, und wie hoch sind [...]
Eindeutige Etikettierung von mit Insekten angereicherten Lebensmitteln
„Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Maßnahmen Ungarns und Italiens zur Regulierung und besonderen Kennzeichnung von mit Insekten angereicherten Lebensmitteln und sieht sie es für notwendig an, die Kennzeichnungspflichten für Insekten in Lebensmitteln [...]
Unterstützt die Bundesregierung den Erwerb des LKW-Führerscheins
Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung über den derzeitigen Investitionsrückstau bei Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen und Vorhaben zur Engpassauflösungen beim Verkehrsträger Straße vor und wie hat sich der Investitionsstau beim Verkehrsträger Straße über die Jahre 2014 [...]
Anfrage „Zum Investitionsstau“
Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung übe r den derzeitigen Investitionsrückstau bei Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen und Vorhaben zur Engpassauflösungen beim Verkehrsträger Straße vor und wie hat sich der Investitionsstau beim Verkehrsträger Straße über die Jahre [...]
Anfrage „Zum Einfluss von 5G und der Verringerung der Abstände von Windrädern zu Drehfunkfeuern
Zum Einfluss von 5G und der Verringerung der Abstände von Windrädern zu Drehfunkfeuern und Wetterradaren auf die Flugsicherheit Vorbemerkung der Fragesteller Fachleute der Bundesluftfahrtverwaltung der Vereinigten Staaten FAA (Fede- ral Aviation Administration) befürchten, die [...]
Anfrage „Scheinvaterschaften“
Welche Hinweise hat die Bundesregierung über die Anzahl deutscher Männer, die gegen Bezahlung die Vaterschaft von Kindern ausreisepflichtiger Ausländerinnen bewusst wahrheitswidrig anerkennen, um den Müttern zu Aufenthaltstitel, Sozialleistungen und Kindesunterhalt durch den Staat zu [...]
Anfrage „Handlungsfelder zur Etablierung unbemannter Luftfahrtsysteme als neue Verkehrsträger“
Seit 2018 findet die Rechtsetzung für den Betrieb unbemannter Fluggeräte auf EU-Ebene statt. Grundlage ist die sogenannte EASA-Grundverordnung. Mit den am 1. Juli 2019 in Kraft getretenen EU-Verordnungen (EU) 2019/945 und (EU) 2019/947 sind weitere rechtliche Vorgaben [...]
Anfrage „Lärmschutz Lehrte“
Hält die Bundesregierung übergesetzliche Lärmschutzmaßnahmen, auf- grund von Taktverdichtung am Streckenabschnitt –Lehrte-, im Rahmen des Gesamtprojektes ABS/NBS Hamburg / Bremerhaven – Hannover, Y-Trasse (Projektnummer 2-003-v01) aus Bundesverkehrswegeplan 2030, bei den derzeit untersuchten Varianten für [...]
Anfrage „Tatsächlich nach Ausbildung als Busfahrer tätig?“
Welche Zahlen, zu erfolgreich mit der Berechtigung beruflich als Busfahrer zu arbeiten abgeschlossenen Ausbildungen/Umschulungen/Weiterbildungen (Summe in Deutschland insgesamt)in den Jahren seit 2015 kennt die Bundesregierung und wie groß ist die Zahl der daraus hervorgegangenen [...]
Anfrage „Löschflugzeuge für Waldbrände“
Erst nach den verheerenden Waldbränden im Harz ergreift der Innenminister die Initiative und fordert Löschflugzeuge. Wie steht die Bundesregierung hierzu? Zurück zur Seite Bundestag
Anfrage „Nachfrage zum Flughafenchaos“
Seit Anfang des Jahres weise ich auf das Chaos an deutschen Flughäfen hin und werde auf weiter "den Finger in die Wunde legen"! Zurück zur Seite Bundestag
Anfrage „Maximale Einsatzzeiten für Luftsicherheitsassistenten“
Welche maximalen Einsatzzeiten für Luftsicherheitsassistenten gemäß § 5 LuftSiG hält die Bundesregierung an den deutschen Flughäfen mit Beteiligung des Bundes für angemessen und plant die Bundesregierung Maßnahmen, die nach Auffassung der Bundesregierung die Luftsicherheit [...]
Anfrage „Luftsicherheit an deutschen Flughäfen verbessern“
Welche maximalen Einsatzzeiten für Luftsicherheitsassistenten gemäß § 5 LuftSiG hält die Bundesregierung an den deutschen Flughäfen mit Beteiligung des Bundes für angemessen und plant die Bundesregierung Maßnahmen, die nach Auffassung der Bundesregierung die Luftsicherheit [...]
Anfrage „Details zur Rollklappbrücke Oldenburg“
Mit meinen Parteifreunden Andreas Paul (Oldenburg) und Thorsten Morisse (Wilhelmshaven) besuchten wir die Rollklappbrücke in Oldenburg. Es ging unter anderem um das vermehrte Verkehrsaufkommen (Bahn) durch die geplanten LPG-Terminals in Wilhelmshaven. Zurück zur [...]
Anfrage „Einsatz von Löschflugzeugen“
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Einsatzmöglichkeiten von Löschflugzeugen zur Aufrechterhaltung und Steigerung der Resilienz gegen Brände in Deutschland, und beabsichtigt die Bundesregierung Maßnahmen zu ergreifen, um das Niveau der Fähigkeiten der Brandbekämpfung [...]
Anfrage „Barrierefreie Bahnhöfe in Niedersachsen“
Wie viele Personenbahnhöfe sind in Niedersachsen derzeit barrierefrei und wie viele nicht? Zurück zur Seite Bundestag
Anfrage „Verbot von Verbrennungsmotoren im Jahre 2035“
Mit welcher Position wird die Bundesregierung auf EU-Ebene in die Verhandlung um ein Verbot von Verbrennungsmotoren im Jahre 2035 eintreten? Zurück zur Seite Bundestag
Anfrage „Luftsicherheitskontrollen am Flughafen Hannover“
Anfrage zu Luftsicherheitskontrollen am Flughafen Hannover. Zurück zur Seite Bundestag
Anfrage „Ausfallbürgschaften für Leasinggeschäfte mit/in Russland“
Welchen Umfang haben nach Kenntnissen der Bundesregierung die gegebenenfalls noch fälligen Ausfallbürgschaften für Leasinggeschäfte mit/in Russland (u.a. für Flugzeugleasingverträge) und wie hoch schätzt die Bundesregierung derzeit das gegebenenfalls damit verbundene Risiko für den deutschen [...]
Anfrage „Mehr öffentliche Schutzräume schaffen“
Strebt die Bundesregierung aufgrund der geänderten sicherheitspolitischen Lage an, zumindest für einen größeren Anteil der Bevölkerung vermehrt öffentliche Schutzräume zu schaffen und bis wann? Zurück zur Seite Bundestag
Anfrage „Priorisierung Schutzräume“
Gibt es seitens des Bundes feste Richtlinien oder Kriterien nach denen in einem Ernstfall die Auswahl/ Priorisierung läuft, welchen Personengruppen zu Zivilschutzzwecken in den vorhandenen öffentlichen Schutzräumen Zuflucht gewährt wird? Zurück [...]
Anfrage „Frachttransporte der Bahn“
Wie hoch sind die prozentualen Anteile an der Gesamtzahl innerdeutscher Frachttransporte, die die Deutsche Bahn AG (einschließlich seiner Tochterunternehmen) jeweils über die Schiene und über die Straße in den letzten 3 Jahren jährlich abgewickelt [...]
Anfrage „Aluminiumzölle“
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Höhe der von deutschen Hauptzollämtern an die EU abgeführten Antidumpingzöllen/Schutzzöllen für gewalzte Aluminumfolien/-bänder in den Jahren 2015 bis heute (bitte Zahlen pro Jahr) und welchen Prozentsatz macht dieses [...]
Anfrage „Nachhaltiger Luftverkehr“
Was hat nach Auffassung der Bundesregierung zu geschehen, wenn die im Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr geforderten Mengen an sogenannten nachhaltigen [...]
Anfrage „Wirbenschleppen von Windparks“
Welche Wirkung können nach Kenntnis der Bundesregierung die Wirbelschleppen von Windparks (vgl. https://uni-tuebingen.de/newsfullview-landingpage/article/windparks-erzeugen-lange-wirbelschleppen/) auf Drehflügler in der Standschwebe haben und wie sollte nach Auffassung der Bundesregierung dieser Effekt bei der Genehmigung von Windparks zur [...]
Anfrage „Umweltbonus Elektroautos“
Hat die Bundesregierung Kenntnis von der Anzahl, der mit dem Umweltbonus für den Kauf von Elektroautos und Plug-In-Hybriden bezuschussten E-Fahrzeuge, die nach Erstzulassung in Deutschland nach Dänemark weiterverkauft werden und beabsichtigt die Bundesregierung finanzielle [...]
Kam es 2021 zu einer erhöhten Anzahl an Aborten bei schwangeren Frauen?
Kann die Bundesregierung darüber Auskunft geben, ob es im Jahre 2021 zu einer erhöhten An- zahl an Aborten bei schwangeren Frauen (im Verhältnis zur Zahl der Geburten), im Vergleich zu 2020 bzw. zu einem Referenzzeitraum [...]
Welche Zahlen liegen der Bundesregierung zu den gemeldeten Myokarditis Fällen in Deutschland vor?
Welche Zahlen liegen der Bundesregierung zu den gemeldeten Myokarditis Fällen in Deutsch- land beim männlichen Geschlecht im Alter von 18 bis 60 Jahren, je Kalenderjahr für die Jahre 2021, 2020, 2019, 2018 und 2017 vor? [...]
Anfrage „Verhältnis positiver Covid-Tests zu Anzahl durchgeführter Tests?“
Erwägt die Bundesregierung als Zielgröße für die COVID-Pandemiesteuerung die Verhältniszahl -Positiv auf COVID getestet/ zu Anzahl der durchgeführten Tests auf COVID- einzuführen und wie begründet die Bundesregierung ihre Entscheidung? Zurück zur Seite [...]
Anfrage „Kündigungsrecht des Arbeitgebers bei ungeimpften Mitarbeitern in Krankenhäusern ab 15.03.2022?“
Sieht die Bundesregierung Handlungsbedarf, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, dass für Mitarbeiter in einem Krankenhaus, die direkt mit der Patientenversorgung zu tun haben und bis zum 15. März 2022 ihrem Arbeitgeber nach § 28 [...]
Anfrage „Dauer der Wirksamkeit und Schutzfunktion für guten Impfstoff?“
Wie lange muss ein Impfstoff eine Wirksamkeit und Schutzfunktion für den Patienten haben, damit dieser aus Sicht der Bundesregierung als guter Impfstoff und empfehlenswerter Impfstoff gilt? Zurück zur Seite Bundestag [...]
Anfrage „Darf ein Arzt, mit Sputnik geimpft und Biontech geboostert, im Krankenhaus arbeiten?“
Kann die Bundesregierung darüber Auskunft geben, ob ein Arzt der vollständig mit Sputnik gegen Corona geimpft ist und dann einmalig mit Biontech geboostert wurde, als vollständig immunisiert gilt und nach dem 16. März 2022 [...]
Anfrage „Vergütungen an Krankenhäuser – Verechnung mit Corona-Zuwendungen?“
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, dass Vergütungen an die Krankenhäuser gemäß dem aG-DRG-System (z. B. für eine geplante Operation oder geplanten Gelenkersatz des Hüftgelenkes) verrechnet werden mit den finanziellen Corona-Zuwendungen im Zuge der Corona-Pandemie der [...]
Anfrage „Blackout Wahrscheinlichkeit und Dauer“
Gibt es Schätzungen seitens der Bundesregierung für die (Eintritts-)Wahrscheinlichkeit (bitte -falls vorhanden- in Prozent angeben oder unter Verwen- dung einer entsprechenden Skalierung) eines europaweiten Strom- und Infrastrukturausfalls (»Blackout«) in den nächsten 5 Jahren und wenn [...]
Anfrage „Mittel für Zukunftsfonds für Start-Ups in Niedersachsen“
Wie viele Mittel sind nach Kenntnissen der Bundesregierung bisher aus dem ersten Zukunftsfonds für Start-ups (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/03/20210324-zukunfts-fonds-startet-bundesregierung-staerkt-die-start-up-finazierung-in-deutsch-land.html) an wie viele niedersächsische Gründungen und Start-ups abgeflossen und wie hoch war der Anteil an Unternehmen aus der [...]
Anfrage „Covid-19 Genesene auf Intensivstationen“
Wie viele Corona-Patienten im Status genesen / ehemals genesen von Covid-19, befanden sich nach Kenntnis der Bundesregierung in der Kalenderwoche 38 bis 45 auf den Intensivstationen (bitte unterteilen in Genesene / ehemals Genesene) und [...]
Beiträge
Bad Harzburger Bürgerdialog
Bürgerdialog in Bad Harzburg: Meine Kollegen Leif-Erik Holm, Frank Rinck und Martin Reichardt hielten mit mir gemeinsam Kurzvorträge in der wunderschönen alten Wandelhalle. Gemeinsam beantworteten wir die vielen Fragen der interessierten Bürgern zu den [...]
Fraktion im Dialog in Wesendorf
Wesendorf, Kreis Gifhorn. Die Bundestagsfraktion hatte Bürger eingeladen zu "Fraktion im Dialog". 130 interessierte Menschen kamen.
Kurzintervention und Rede zum Mautgesetz
Die Durchschnittsfamilie wird nach Expertenaussage jährlich 350 - 400 € mehr bezahlen und die Inflation anheizen. Sehen Sie sich mein Video an.
Deutschland braucht mehr Demokratie!
Deutschland braucht keine "Grüne-Räterepublik". Sehen Sie Auszüge aus meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag.
Pressekonferenz zum Thema Volksentscheide nach Schweizer – Vorbild.
Pressekonferenz zum Thema Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Etablierte Parteien wollen keine Verfassungsänderung!
LKW-Maut wird die Inflation befeuern!
Kostet die Kiste Mineralwasser mautbedingt künftig 0,50 € mehr? Erhöhung der LKW Maut wird die Inflation um weitere 0,4 % befeuern.
Petitionsausschuss: „Staatssekretärin redet an Fragen vorbei!“
Dirk Brandes im Petitionsausschuss: "Es geht um Vertrauen!"
Logistikbranche unter Beschuss der Anti-Deutschland-Ampel!
Logistikbranche unter Beschuss der Anti-Deutschland-Ampel!
Deutsche LKW-Fahrer
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema „Sozialdumping“
10 Jahre AfD Kreisverband
Am Samstag, 25.03.2023 hatte ich die Ehre beim zehnjährigen AfD Jubiläum in Ricklingen sprechen zu dürfen.
Geld und Währung – Auszug aus meinem Vortrag aus dem Heidekreis
Auszug aus meinem Vortrag zum Thema Geld, Währung vom 11.02.2023 im Heidekreis.
GRÜNE CDU will Lastenrad statt deutscher Spitzentechnologie!
Investitonsrückstand beseitigen. Investitionsstau hat sich in den letzten 10 Jahren von 25 Mrd. € auf 39 Mrd. € erhöht.
Petition mit über 355.000 Petenten
Sie waren die Helden der Corona-Krise, die Pflegekräfte. Gemeinsam reichten sie eine Petition mit über 355.000 Unterschriften ein. Folgen Sie bitte meiner Rede,
Best of Bundestag 2022
Ein Zusammenschnitt meiner Reden aus 2022
Weihnachtsgruß 2022 aus Berlin
Seit nun gut einem Jahr vertrete ich unsere gemeinsamen Interessen im deutschen Bundestag. Seit dem hat sich viel getan. Unser Land befindet sich in der stärksten Inflation der letzten 30 Jahre und steuert [...]
Bei ihrer grünen RAF spielen wir nicht mit!
Es handelt sich faktisch um eine versteckte Steuererhöhung!
Kernkraft-Laufzeitverlängerung
Wissenschaft trifft auf links-grüne Ideologie im Petitionsausschuss.
Kündigung wegen falscher Meinung?
Nach Kündigung eines AfD-Mitglieds: „Duldet Antisemitismus und ist Teil der Migrationslobby“ AfD-Bundestagsabgeordneter erhebt schwere Vorwürfe gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes erhebt nach der Kündigung des niedersächsischen AfD-Parteimitglieds Dr. [...]
Zeitumstellung im Kurzgespräch mit Guido Reil, MdEP
Zeitumstellung - im Gespräch mit Guido Reil In der Nacht zum Sonntag steht wieder die Zeitumstellung an. Dabei gab es 2018 eine EU-weite Umfrage, in der über 84 Prozent der Befragten angaben, dass sie [...]
Debatte um Flughafenchaos
Macht die CDU Politik für Clans und Gefährder?
Ein Jahr Bundestag – Fünf Fragen
Ein Jahr Bundestag - Fünf Fragen
Tag der Einheit – Politik gegen Deutschland stoppen!
Politik gegen Deutschland stoppen!
Bitte unterstützen Sie die Petition – „Stuttgarter Erklärung“ insbesondere § 7 Atomgesetz
Mit der Petition "Stuttgarter Erklärung" vom 25.07.2022 fordern 19 erstunterzeichnende aktive Professorinnen und Professoren deutscher Universitäten, vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Energiekrise sowie der vom IPCC und der EU als CO2-arm und nachhaltig [...]
ReGIERung plant nächsten Schlag gegen das Handwerk
In meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag gehe ich auf die geplante Mauterhöhung für LKW's ein.
Erstes Bund-Länder-Treffen von AfD-Petitionspolitikern
Beim ersten Bund-Länder-Treffen der Petitionspolitiker vom 8. bis 9. Juli 2022 in Berlin wurden neben der Erörterung der unterschiedlichen Rechtslage des Petitionsrechts auch gemeinsame Aktionen zur besseren Wahrnehmung und Vernetzung besprochen. Anhand eines Gastvortrages diskutierten [...]
E-Petition zur Gruppenvergewaltigung zeichnen!
Mit der Petition wird gefordert, den gesonderten Straftatbestand der aktiven Teilnahme an einer Gruppenvergewaltigung zu schaffen und diesen mit einer Mindeststrafe für Erwachsene von fünf Jahren zu belegen. Jugendliche sollen eine Strafe ohne Bewährungsmöglichkeit, [...]
Bundestagsrede zum Flughafen-Chaos
In der Rede im Deutschen Bundestag gehe ich auf das Chaos an Deutschen Flughäfen ein. Explizit wird angesprochen die Migrationssucht.
Dirk Brandes im Podcast zum Flughafenchaos
Dirk Brandes im Podcast "7 Tage".
Mehr Volksabstimmungen und mehr Demokratie wagen!
Dirk Brandes: Parteiendemokratie durch mehr direktdemokratische Instrumente ergänzen! Der Deutsche Bundestag debattierte heute über den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses von 2021. In seiner Rede kritisierte der Obmann der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss, Dirk Brandes, den Umgang [...]
Verkehrsminister bremst vor grüner Ampel!
Während die Haselmaus in der Verkehrsplanung berücksichtig wird, fallen die Bürger hinten runter ...
Dirk Brandes lässt Linksterrorismus im Bundestag nicht durchgehen
Der Petent, kein geringerer als ein Sprecher der linksradikalen Gruppierung „Extinction Rebellion“ nutzte heute die öffentliche Bühne nicht nur um seine radikale Vorstellungen einer Mobilitätswende inklusive umfänglichen Fahr- und Flugverboten zu präsentieren. Auf die [...]
Deutsche Medien täuschen die Bevölkerung!
Schweden zahlt den Preis für seine liberale Einwanderungspoltik und die deutschen Medien täuschen die Bevölkerung Vorsicht Klartext: Schwere Migrantenkrawalle erschüttern seit Tagen Schwedens Städte. In Malmö und anderswo liefert sich ein wütender Mob von überwiegend [...]
Deutschlands 8.000-Brücken-Fiasko!
Erste Rede von Dirk Brandes im Deutschen Bundestag. Dirk Brandes AfD-Politiker aus Niedersachsen: „Die Politik sollte sich einmal bei den Autofahrern bedanken. Spülen Sie doch rund 50 Milliarden Euro jährlich in die Kassen. Und [...]
Dirk Brandes vs Staatssekretär im Petitionsausschuss!
Öffentliche Anhörung zur Petition gegen die allgemeine Impffplicht. Weit über 100.000 Unterschriften erhielt diese Petition, die sich gegen eine allgemeine Impfpflicht richtet. Danke an die Petenten. Die AfD-Fraktion wird sich weiter mit aller Macht [...]
Olaf Scholz kennt Spritpreise nicht – helfen Sie ihm!
Das ist Herr Scholz. Herr Scholz kennt die aktuellen Benzinpreise nicht! Herr Scholz braucht Ihre Hilfe! Er soll wissen was 1 Liter Treibstoff kostet. Machen Sie mit und mailen Sie dem Kanzler. Jetzt!!!!!!! www.mailsdemkanzler.de [...]
Verfassungsschutz nicht politisch instrumentalisieren!
Brandes, MdB: „Ist jemand, der den Verfassungsschutz politisch instrumentalisiert, nicht selbst ein Fall für den Verfassungsschutz?“ MdB Dirk Brandes äußert sich zum Thema Verfassungsschutz bzw. der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Köln. „Ich weise stellvertretend [...]
- https://www.youtube.com/watch?v=DXlBE8Jxmo8
Direkte Demokratie!
Das ist direkte Demokratie! Dirk Brandes in einem Interview auf dem offenen Kanal der AfD Bundestagsfraktion.
Entwicklung der Ukraine-Krise war abzusehen!
„Die Ukraine und Deutschland sind aufgrund ihrer Lage zum geostrategischen Spielball zwischen USA und Russland geworden“, meint der AfD Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes. Brandes weiter: „Es geschieht momentan sehr viel Leid. Die Entwicklung war abzusehen! Wir [...]
Nahles-Altlast: SOKA-BAU frisst 50.000 € von Kleinunternehmer
Besuch aus dem Kreisverband Peine erhielt MdB Dirk Brandes. Der Kreisvorsitzende aus Peine, Knut Kimm und Unternehmer Klaus Jürges kamen mit dem Thema „SOKA-BAU“. Wer dieses Thema in Zusammenhang mit dem Wort Prozess googled findet [...]
Wie viel Volk steckt noch im „Volkswagen“?
Die Volkswagen-Führung ist fest entschlossen, unseren wichtigsten Automobilhersteller zu einem grünen Regenbogen-Konzern umzuwandeln. Doch wieviel "Volk" wird nach der großen Transformation noch im Volkswagen stecken ? Während der Abbau von rund 30.000 Arbeitsplätzen im Zuge [...]
Kam es 2021 zu einer erhöhten Anzahl an Aborten bei schwangeren Frauen?
Kann die Bundesregierung darüber Auskunft geben, ob es im Jahre 2021 zu einer erhöhten An- zahl an Aborten bei schwangeren Frauen (im Verhältnis zur Zahl der Geburten), im Vergleich zu 2020 bzw. zu einem Referenzzeitraum [...]
Welche Zahlen liegen der Bundesregierung zu den gemeldeten Myokarditis Fällen in Deutschland vor?
Welche Zahlen liegen der Bundesregierung zu den gemeldeten Myokarditis Fällen in Deutsch- land beim männlichen Geschlecht im Alter von 18 bis 60 Jahren, je Kalenderjahr für die Jahre 2021, 2020, 2019, 2018 und 2017 vor? [...]
Energiesicherheit in Deutschland – geht bald das Licht aus?
Schauen und liken Sie das Video! Diskussion zwischen Prof. Dr. Appel und MdB Dirk Brandes zum Thema Energiesicherheit. Können Windräder und Solaranlagen konventionelle Kraftwerke ersetzen? Was passiert gerade in Deutschland und was sind die [...]
Regierung fordert Corona – Soforthilfen von Kleinunternehmern zurück!
Dirk Brandes (AfD): "Bundeskanzler Scholz bricht sein Wort und treibt Gastwirte in die Insolvenz!" Im Frühjahr 2020 haben Tausende Kleinunternehmer und Selbstständige Soforthilfen beantragt. Nun sollen sie große Teile zurückzahlen, obwohl die Bundesregierung anderes [...]
Impfpflicht stoppen!
Debatte am 26.1.2022. Alle dafür außer: Alternative für Deutschland!
Hannover-Demo: Schluss mit Inflation und Impfpflicht!
Kundgebung und Demo Hannover Opernplatz. Klicken Sie auf das Bild!
Corona … Das Ende der Volksfeste?
Die Auswirkungen der Coronamassnahmen auf Volksfeste. Zum Link: Kurzfassung Vollständiges Interview
Mitglied und Sprecher im Arbeitskreis „Petitionen“
Bei der gestrigen Fraktionssitzung wurde ich zunächst zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses Petitionen gewählt. Anschließend sprach man mir das Vertrauen als AK-Sprecher aus. Dafür vielen Dank.
Autokorso gegen die Unterdrückung der Freiheit
Autokorso in Hannover, gegen die Unterdrückung der Freiheit im Namen Coronas. Die Polizei ist positiv zu erwähnen bei der hervorragenden Absicherung. Dankeschön an die Organisatoren. v. l. n . r.: Dirk Brandes, Ralf [...]
Besuch der Flughafengesellschaft Hannover
Pressemitteilung MdB Brandes besucht Flughafengesellschaft Hannover Im Rahmen seiner Tätigkeit im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages besuchte der Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes die Flughafengesellschaft Hannover-Langenhagen GmbH. Aktuelle Themen wie der Flughafenbetrieb in der Coronazeit und die [...]
Neujahrsgruß aus Berlin
Ein frohes neues und vor allem gesundes neues Jahr für Sie!
Spaziergang in Gifhorn
Gifhorn steht auf gegen die Corona-Maßnahmen, die Freiheitseinschränkungen und die Impflicht! Zwischen 800 und 1.000 Teilnehmer nahmen zum Jahresabschluss an der Demonstration und dem Spaziergang in Gifhorn teil. Ein Dankeschön an die Organisatoren. [...]
Weihnachtsgruß aus Berlin
Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein paar besinnliche Stunden im Kreise der Familie.
Freiheit bedeutet eine Wahl zu haben!
Herr Lauterbach, Herr Wieler, Herr Scholz ... zweite Welle, dritte Welle, vierte Welle, fünfte Welle ... Erstimpfung, Zweitimpfung, Boosterimpfung 1, Boosterimpfung 2 ... Zwangsimpfung, Beugehaft, Berufsverbote ... wie weit wollt Ihr es noch treiben [...]
Häuser: saniert. Klima: gerettet. Mieter: pleite?
Bei dem rücksichtslosen Vorantreiben der Klima-, Gender- u. a. Ideologien wird viel viel Geld verbrannt. Es ist das Geld der Bürger und eben auch der Mieter. Radikalsanierungen werden bei den Mieten sichtbar werden. https://m.bild.de/.../sanierungs-pflicht-soll-kommen-eu... [...]
Konstituierung Verkehrsausschuss
Am 15.12. konstituierten sich die zukünftigen Ausschüsse für die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags. Hier die ständigen Ausschussmitglieder/Verkehr von links nach rechts: Wolfgang Wiehle, Dirk Brandes, René Bochmann und Dirk Spaniel. Stehend dahinter unser [...]
Strom-Blackout-Gefahr
Pressemitteilung zur Antwort der Bundesregierung zur Wahrscheinlichkeit eines Blackout-Szenarios in Deutschland Brandes (AfD): „Energiewende wird zum Sicherheitsrisiko für Europa“ Laut einem Expertenbericht aus dem österreichischen Verteidigungsministerium ist in den nächsten 5 Jahren mit dem [...]
Impfpflicht kommt
Informieren. Wach werden. Aktiv werden. Die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen ist nicht irgendeine Entscheidung, für die sich die Altparteienkaste entschieden hat. Die Politiker des Wahlkreises 43 und 47 (außer die der AfD) haben sich [...]
Bundesregierung kann keine Angaben zu Genesenen auf Intensivstationen machen
Das Gesundheitsministerium weiß, dass es nichts weiß! „Im Intensivregister wurde für den angefragten Zeitraum nicht der Status genesen, ehemals genesen, geimpft oder unvollständig geimpft der COVID-Intensivpatientinnen und -patienten erfasst“, so die Antwort der Bundesregierung [...]
Anfrage: Keine verlässliche Daten zu Intensivpatienten
Pressemitteilung: Bundesregierung kann keine Angaben zu Genesenen auf Intensivstationen machen- Dirk Brandes (AfD): "Wir brauchen endlich verlässliche Daten zu den Intensivpatienten" Der Bundesregierung liegen keine Daten über den "Genesenen- und Impfstatus" der Corona- Intensivpatienten [...]
Preisanstieg von über 5%
Der rasante inflationäre Preisanstieg bei Energie, Wohnen und Lebensmitteln macht den Bürgern zu schaffen. Während die USA auf die steigende Inflation reagiert, hält die Europäische Zentralbank weiterhin an ihrer Politik des billigen Geldes fest. [...]
Nein zur Impfpflicht
Bundestagsabgeordneter Dirk Brandes (AfD) hält Debatte um Impflicht für "Bluff" und zeigt Verständnis für Impfverweigerer. Immer mehr Politiker aus der Region Hannover sprechen sich inzwischen für einen Impfzwang aus. Während Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) [...]
Explodierende Düngerpreise treffen Grundversorgung
Explodierende Düngerpreise treffen die Bürger in der Grundversorgung. Schon mehrfach meldete sich sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes zum Thema Lieferketten zu Wort. Mit Sorge sieht er den für die Verbraucher anstehenden Preisanstieg. Stickstoffdünger ist [...]
Deutschland hat Migrationswaffe geladen die Lukaschenko abfeuert
Pressemitteilung Brandes (AfD) zur Migrationskrise an polnisch-weißrussischer Grenze und seiner Kritik an der Kooperation zwischen der Gruppierung „Seebrücke“ und seiner Heimatregion Hannover „Deutschland hat die Migrationswaffe geladen, die Lukaschenko jetzt abfeuert!“ Während aus Reihen [...]
Regierung will Ausnahmezustand dauerhaft
Die zukünftige Regierung will den Ausnahmezustand zu dauerhaft geltendem Recht machen! Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorgelegt. Anlass ist die geplante Aufhebung der [...]
CDU treibt Bürger in die Illegalität!
https://www.faz.net/.../gefaelschter-corona-impfpass... Pressemitteilung Bundestagsabgeordneter Dirk Brandes (AfD): „Die CDU treibt Bürger in die Illegalität!“ Wer zukünftig bei der Vorlage seines Impf- oder Testnachweises schummelt, soll strafrechtlich verfolgt werden. So sieht es eine geplante Gesetzesänderung der [...]
Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages
Heute konstituierte sich der Deutsche Bundestag für die 20. Wahlperiode. Der AfD-Kandidat Michael Kaufmann wurde für das Amt Vizepräsidenten nicht gewählt.
Halbleitermangel verursacht massive Probleme
Die Abhängigkeit Deutschlands vom Weltmarkt spiegelt sich überall wider. Deutschland muss wieder unabhängig werden. Mehr regional als global ist die Medizin. Weiter gilt es künftig global Corona-Massnahmen auf ihre Notwendigkeit zu überdenken. Die Auswirkungen [...]
Gründung der AfD Landesgruppe Niedersachsen
Die Landesgruppe der AfD Niedersachsen im deutschen Bundestag hat sich heute gegründet. Dabei wurde Dietmar Friedhoff einstimmig zum Landesgruppensprecher und Jörn König einstimmig zum Stellvertreter gewählt. Die Mitglieder von links nach rechts. Dietmar Friedhoff, [...]
Alte und neue AfD Bundestagsfraktion
Die alte und neue Bundestagsfraktion auf einem Bild.
