Meine Anfrage an das Ministerium für Digitales und Verkehr.
Bitcoin wird Thema im Bundestag.
Unter Federführung des Bundestagsabgeordneten Dirk Brandes hat die AfD-Fraktion im Bundestag eine Anfrage zum Thema Bitcoin eingereicht. Es geht um die Haltung der Bundesregierung gegenüber Bitcoin und ob es mögliche Pläne einer staatlichen Beschränkung gibt.
Dazu äußert sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes in einer Pressemitteilung:
„Aus zahlreichen Gesprächen weiß ich, dass es ein starkes Interesse an einer grundsätzlichen Positionierung der Bundesregierung zum Thema Bitcoin gibt.
Leider hat die Bundesregierung die Bedeutung des Bitcoin und der ihr zu Grunde liegenden Blockchain-Technologie für Innovationen in verschiedenen Branchen noch nicht anerkannt. Stattdessen versucht man der wachsenden Bedeutung von Kryptowährungen regulativ entgegenzutreten.
Ich sehe den Bitcoin als währungspolitische Chance für unser Land und eine weitere Option in einem verstärkt anzustrebenden Währungswettbewerb. Ich bin überzeugt, dass Bitcoin das Potential als weiteres Zahlungsmittel hat.
In seiner Dezentralität kann er eine Alternative zu dem Geld der Zentralbanken sein und bietet dementsprechende Optionen für den mündigen Bürger. In Zeiten eines immer übergriffigeren Staates sollte Bitcoin ein relevantes Element im Zahlungsverkehr sein. Deswegen lehnt die AfD-Fraktion neue regulatorische Eingriffe, wie sie immer wieder von der Bundesregierung verlautbart werden, ab.
Mit dieser Anfrage fordern wir nun endlich eine Positionierung der Bundesregierung zum Thema Bitcoin.“
