Pressemitteilung zur Antwort der Bundesregierung zur Wahrscheinlichkeit eines Blackout-Szenarios in Deutschland
Brandes (AfD): „Energiewende wird zum Sicherheitsrisiko für Europa“
Laut einem Expertenbericht aus dem österreichischen Verteidigungsministerium ist in den nächsten 5 Jahren mit dem Eintreten eines europaweiten Stromausfall („Blackout“) zu rechnen. „Ein europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall hat das Potenzial, den über Jahrzehnte aufgebauten Wohlstand binnen weniger Tage zu zerstören“, so die Sicherheitsexperten in dem Bericht zur sicherheitspolitischen Jahresvorschau für 2020 (vgl. https://www.bundesheer.at/…/sipol_jahresvorschau2020.pdf, S.214 ff.). Die Auswirkungen auf die Sicherheit würden, den Experten zufolge, einem systemischen Terrorangriff oder einer Pandemie gleichen. Die neueste Jahresvorschau von 2021 bestätigt diese Einschätzung: „Die getroffenen Aussagen sind unvermindert gültig, so auch, dass binnen der nächsten fünf Jahre mit dem Eintritt eines solchen Ereignisses zu rechnen ist“
(https://www.bundesheer.at/…/sihpoljahresvorschau2021.pdf, S.313 ff.)
Diese Lageeinschätzung nahm der AfD- Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes zum Anlass, die deutsche Bundesregierung zu fragen, inwieweit sie das Ereignis eines europaweiten Blackouts für wahrscheinlich hält, und wie lange es dauern würde, bis das Stromnetz in Deutschland wieder hochgefahren ist (siehe Anlage).
Zu der Antwort der Bundesregierung äußert sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes wie folgt:
„Dass der Bundesregierung keine valide Einschätzung über ein solches Szenario vorliegt, zeigt die ganze Kopflosigkeit ihrer ideologisch motivierten Energiewendepolitik.“
„Ich halte es für unverantwortlich, dass die Bundesregierung bei der Versorgungssicherheit und Gefahrenabwehr sich allein auf die Netzbetreiber verlässt. Der deutsche Staat und die Bevölkerung müssen auf ein solches Ereignis vorbereitet sein.“
„Die einseitige und ideologisch motivierte Fokussierung auf sogenannte erneuerbare Energien, während zuverlässige Elektrizitätserzeugung aus nuklearen und fossilen Brennstoffen entweder verboten oder stark eingeschränkt werden, verstärkt die Wahrscheinlichkeit von großflächigen Stromausfällen. Die sog. Energiewende wird zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa.“
