Wenn Argumente nicht mehr reichen, verbietet man halt.
Wie jetzt bekannt wurde, soll das AfD-Verbotsverfahren offenbar noch vor der nächsten Bundestagswahl durchgedrückt werden – ganz gleich, wie dünn die rechtliche Grundlage auch sein mag.
Demokratie nach Art der Altparteien: Wer zu erfolgreich wird und den Finger in die Wunde legt, wird zum Staatsfeind erklärt.
Dabei ist klar:
❌ Kein Gesetzesverstoß.
❌ Kein Gewaltaufruf.
❌ Keine verfassungswidrige Agenda.
Nur konsequente Opposition gegen die Politik des Niedergangs – und genau das ist es, was sie uns nicht verzeihen.
Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun – das ist Machtmissbrauch pur.
Wir sagen:
👉 Wer echte Demokratie will, muss politische Auseinandersetzung aushalten – nicht verbieten.
👉 Wer Meinungsvielfalt ernst nimmt, muss Wahlen akzeptieren – auch wenn sie nicht gefallen.
Ein Parteienverbot ersetzt keine Argumente. Es entlarvt nur die Angst derer, die keine mehr haben.
AfD – wir lassen uns nicht verbieten. Wir bleiben. Für Deutschland.